Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Abruf von elektronischen Dokumenten (Marktstudien, Unternehmensstudien und Businesspläne)
§ 1 Präambel
1. Die Weiner & Partner Unternehmensberatung mit ihrem Angebot Advisorgate.com
wird ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend "AGB" genannt) Geschäfte abwickeln.
2. Andere Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, wir haben diesen schriftlich zugestimmt.
§ 2 Unsere Leistung
1. Der Kunde erhält die Möglichkeit, elektronische Dokumente von
unserem Server gegen Entgelt herunterzuladen, bzw. erhält diese an die angegebene
E-Mail-Adresse geliefert. Zusätzlich werden auf Wunsch Papierversionen
gegen weitere Gebühren angeboten.
2. Unsere Angebote sind unverbindlich. Kleine Abweichungen gegenüber unseren
Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Dies betrifft jedoch nicht grundsätzliche Inhalte.
3. Wir verpflichten uns, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
§ 3 Vertragsabschluss
1. Ein Vertrag kommt durch elektronische Übersendung des ausgefüllten
Auftragsformulars unseres Zahlungsanbieters über das Internet und den Download bzw. die Übersendung der bestellten Produkte per E-Mail zustande.
§ 4 Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Weiner & Partner Unternehmensberatung, Wolziger Zeile 31A, 12307 Berlin, Deutschland
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
3. Kein Widerrufsrecht bei speziellen Waren
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen: zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnung oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger, (z.B. CDs, DVDs, Videokassetten) von Ihnen entsiegelt worden sind, zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
§ 5 Zahlungsbedingungen
1. Es gilt der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Brutto-Preis
auf dem Auftragsformular und der Preisauszeichnung.
2. Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die gültige
Umsatzsteuer hinzukommt. Der Bruttobetrag wird auf dem Auftragsformular ausgewiesen.
3. Die Zahlung erfolgt durch Überweisung, Kreditkartenzahlung oder Nachnahme.
4. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig.
5. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, den Zugriff auf die Dokumente zu
sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des gesetzlichen Verzugsschadens
bleiben unberührt.
§ 6 Copyright/Lizenzbestimmungen
Alle elektronischen Dokumente sind geistiges Eigentum der Weiner & Partner
Unternehmensberatung oder ihrer Tochtergesellschaften und sind geschützt
durch nationales Urheberrecht sowie durch internationale Übereinkommen.
Alle Rechte bleiben vorbehalten. Die Dokumente dürfen nur für den
Eigengebrauch des Käufers benutzt und auf Datenträger gespeichert werden.
Ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung ist es nicht gestattet, Dokumente
ganz oder in Auszügen zu vervielfältigen, in elektronischem Format
oder sonst wie an Dritte weiterzuleiten oder Dritten zugänglich zu machen,
Dokumente zu vertreiben, zu verkaufen, zu veröffentlichen oder geschäftsmäßig
zu verwerten. Pro Käufer erteilen wir eine persönliche, nicht auf Dritte übertragbare, Lizenz, welche zum
Eigengebrauch der Dokumente berechtigt. Die Vergabe von Unterlizenzen durch
Teilnehmer oder die Vertragspartei ist nicht gestattet.
§ 7 Haftungsausschluss
Die Benutzung der Dokumente erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko
des Käufers. Die Weiner & Partner Unternehmensberatung lehnt jegliche
Haftung für beim Käufer eingetretenen Schaden vollumfänglich
ab. Dies gilt insbesondere (aber nicht ausschließlich) auch für den
Fall, dass gestützt auf Dokumente unternehmerische Entscheide gefällt
werden, welche bei dem Käufer zu Verlusten führen.
§ 8 Gewährleistung/Haftung
1. Wir sind bemüht, die Abrufbarkeit der auf den Servern gespeicherten
Dokumente 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zu gewährleisten.
Für nur unerhebliche oder kurzzeitige Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit
von Advisorgate.com und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung
ausgeschlossen.
2. Für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen
von uns nicht zu vertretenden Umständen außerhalb unseres Einflussbereiches
liegen, übernehmen wir ebenfalls keine Gewähr.
3. Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen
und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige. Ansprüche wegen offensichtlicher
Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit
zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.
4. Die Gewährleistung erfolgt vorrangig durch Nachbesserung. Falls die
Nachbesserung endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die
Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen.
§ 9 Sonstiges
1. Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt
der Vertrag im Übrigen wirksam.
2. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher
Gerichtsstand ist Berlin.
Stand: Juni 2010
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Zusammenarbeit mit Anbietern von Unternehmen, Beteiligungen und Projekten auf Advisorgate.com
§ 1 Präambel
1. Die Weiner & Partner Unternehmensberatung mit ihrem Angebot Advisorgate.com
wird ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend "AGB" genannt) Eintragungen entgegennehmen und durchführen.
2. Andere Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, wir haben diesen schriftlich zugestimmt.
§ 2 Unsere Leistung
1. Bei Verkaufsanzeigen halten wir die von dem Kunden eingestellten Inhalte
und Daten auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung. Für das
Datenmaterial sind wir nicht verantwortlich. Dies bezieht sich insbesondere
auf Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit
der Daten. Wir behalten uns redaktionelle Änderungen in Absprache mit dem
Kunden vor.
2. Der Kunde erhält Zugriff auf alle Anfragen von Interessenten.
3. Wir verpflichten uns, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
§ 3 Vertragsabschluss/Kündigung
1. Ein Vertrag über die Veröffentlichung einer kostenpflichtigen
Verkaufsanzeige kommt durch Übersendung des elektronisch ausgefüllten
Auftragsformulars zustande.
2. Der Vertrag kann mit einer Frist von einer Woche zum Ende der Vertragslaufzeit
gekündigt werden. Wird er nicht gekündigt, verlängert er sich
automatisch um einen Monat mit dem dann gültigen Preis auf der Preisliste bzw. Preisauszeichnung. Die Kündigung kann über die Website Advisorgate.com,
per E-Mail an info@advisorgate.com oder schriftlich an Weiner & Partner
Unternehmensberatung, Wolziger Zeile 31A, 12307 Berlin, Deutschland erfolgen.
Die Möglichkeit der Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung
einer Kündigungsfrist bleibt unberührt.
§ 4 Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Weiner & Partner Unternehmensberatung, Wolziger Zeile 31A, 12307 Berlin, Deutschland
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
3. Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
§ 5 Zahlungsbedingungen
1. Es gilt der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Brutto-Preis
auf dem Auftragsformular, der Auftragsbestätigung und der Preisauszeichnung. Die Vergütung
für die Veröffentlichung von kostenpflichtigen Verkaufsanzeigen ist
im Voraus zu Beginn der vereinbarten Vertragslaufzeit zu entrichten und sofort
fällig.
2. Nach Ablauf der ersten Rechnungsperiode bzw. der Mindestvertragslaufzeit
sind wir berechtigt, die Preise der allgemeinen Kostenentwicklung anzupassen.
Erhöht sich der Preis, ist der Kunde berechtigt, den Vertrag innerhalb
von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
3. Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die gültige
Umsatzsteuer hinzukommt. Der Bruttobetrag wird auf dem Auftragsformular und
der Auftragsbestätigung ausgewiesen.
4. Die Zahlung erfolgt durch Überweisung.
5. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig.
§ 6 Verantwortlichkeiten
1. Der Kunde versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von Ihm gelieferten
Inhalte, Bilder und Daten berechtigt zu sein. Dies gilt insbesondere für
Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte.
2. Der Kunde ist für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und
Vollständigkeit der gelieferten Daten verantwortlich. Er versichert ausdrücklich,
dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind.
3. Der Kunde hält uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen
solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst
auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
4. Der Kunden wird uns erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen
sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche
Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen und im Rahmen des Zumutbaren
alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation
dieser Mängel und Störungen treffen.
§ 7 Sperrung des Eintrags
1. Wir sind berechtigt, Inhalte und Daten sowie Links zu Websites zu sperren,
wenn wir feststellen, dass die Verletzung von geltenden wettbewerbsrechtlichen,
strafrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen
vorliegt. Auch wenn wir aus wettbewerbsrechtlichen Gründen abgemahnt werden,
sind wir zu einer sofortigen Sperrung berechtigt. Ferner sind wir in den genannten
Fällen zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.
2. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Anzeige und den Zugriff auf die
Daten des Kunden zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des
gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.
§ 8 Wartungsarbeiten
Wir sind berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen.
Störungen des Datenabrufs werden so gering wie möglich gehalten. Bei
entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung
der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder auf Geltendmachung von
Ersatzansprüchen.
§ 9 Gewährleistung/Haftung
1. Wir sind bemüht, die Abrufbarkeit der auf den Servern gespeicherten
Daten 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zu gewährleisten. Für
nur unerhebliche oder kurzzeitige Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit
von Advisorgate.com und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung
ausgeschlossen.
2. Für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen
von uns nicht zu vertretenden Umständen außerhalb unseres Einflussbereiches
liegen, übernehmen wir ebenfalls keine Gewähr.
3. Wir behalten uns das ausdrückliche Recht vor, unsere Website insgesamt
oder einzelne Teile auch ohne vorherige Ankündigung zu verändern,
zu ergänzen oder in Teilen zu löschen, sofern davon Inhalte des Kunden
nicht betroffen sind.
4. Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen
und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige. Ansprüche wegen offensichtlicher
Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit
zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.
5. Die Gewährleistung erfolgt vorrangig durch Nachbesserung. Falls die
Nachbesserung endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die
Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen.
§ 10 Sonstiges
1. Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt
der Vertrag im Übrigen wirksam.
2. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher
Gerichtsstand ist Berlin.
Stand: Juni 2010
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Partnerlistings und werbliche Maßnahmen
§ 1 Präambel
1. Die Weiner & Partner Unternehmensberatung mit ihrem Angebot Advisorgate.com
wird ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend "AGB" genannt) Eintragungen entgegennehmen und Werbemaßnahmen
durchführen.
2. Andere Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, wir haben diesen schriftlich zugestimmt.
§ 2 Unsere Leistung
1. Bei Partner-Listings halten wir die von dem Kunden eingestellten Inhalte
und Daten auf einem Server zum Internetabruf zur Verfügung. Für das
Datenmaterial sind wir nicht verantwortlich. Dies bezieht sich insbesondere
auf Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit
der Daten. Wir behalten uns redaktionelle Änderungen in Absprache mit dem
Kunden vor.
2. Bei anderen Werbemaßnahmen werden wir zusammen mit dem Werbepartner
ein Konzept für die gewünschte werbliche Darstellung und deren Umfang
ausarbeiten. Die technischen Schnittstellen werden von uns definiert und mit
dem jeweiligen Partner abgestimmt. Beide Parteien tragen die entsprechenden
Vorbereitungskosten, die auf ihrer Seite jeweils anfallen.
3. Wir verpflichten uns, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten.
§ 3 Vertragsabschluß/Kündigung
1. Ein Vertrag über die Veröffentlichung eines kostenpflichtigen
Listings kommt durch Übersendung des elektronisch ausgefüllten Auftragsformulars
über das Internet zustande.
2. Der Vertrag wird grundsätzlich mit einer Mindestvertragslaufzeit von
6 Monaten abgeschlossen. Er kann mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit
gekündigt werden. Wird er nicht gekündigt, verlängert er sich
automatisch um weitere 6 Monate. Die Kündigung kann per E-Mail an info@advisorgate.com
oder schriftlich an Weiner & Partner Unternehmensberatung, Wolziger Zeile
31A, 12307 Berlin, Deutschland erfolgen. Die Möglichkeit der Kündigung
aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt unberührt.
§ 4 Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Weiner & Partner Unternehmensberatung, Wolziger Zeile 31A, 12307 Berlin, Deutschland
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
3. Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
§ 5 Zahlungsbedingungen
1. Es gilt der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Brutto-Preis
auf dem Auftragsformular und der Auftragsbestätigung. Die Vergütung
für die Veröffentlichung von kostenpflichtigen Listings ist im Voraus
zu Beginn der vereinbarten Vertragslaufzeit zu entrichten und sofort fällig.
2. Nach Ablauf der ersten Rechnungsperiode bzw. der Mindestvertragslaufzeit
sind wir berechtigt, die Preise der allgemeinen Kostenentwicklung anzupassen.
Erhöht sich der Preis, sind Sie berechtigt, den Vertrag innerhalb von 14
Tagen nach Eingang der Rechnung mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
3. Alle Beträge sind Nettobeträge, zu denen jeweils die gültige
Umsatzsteuer hinzukommt. Der Bruttobetrag wird auf dem Auftragsformular und
der Auftragsbestätigung ausgewiesen.
4. Die Zahlung erfolgt durch Überweisung.
5. Die Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Forderungen aus demselben Rechtsverhältnis zulässig.
§ 6 Verantwortlichkeiten
1. Der Kunde versichert, zur Weitergabe und Verbreitung der von Ihm gelieferten
Inhalte, Bilder und Daten berechtigt zu sein. Dies gilt insbesondere für
Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte.
2. Der Kunde ist für Inhalt, Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und
Vollständigkeit der gelieferten Daten verantwortlich. Er versichert ausdrücklich,
dass diese Daten mit dem geltenden Recht vereinbar sind.
3. Der Kunde hält uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen
solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst
auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.
4. Der Kunden wird uns erkennbare Mängel und Störungen der Leistungen
sowie drohende Gefahren (z.B. durch Viren) und Hinweise auf eine missbräuchliche
Nutzung durch Dritte unverzüglich anzeigen und im Rahmen des Zumutbaren
alle erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation
dieser Mängel und Störungen treffen.
§ 7 Sperrung des Eintrags
1. Wir sind berechtigt, Inhalte und Daten sowie Links zu Websites zu sperren,
wenn wir feststellen, dass die Verletzung von geltenden wettbewerbsrechtlichen,
strafrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen gesetzlichen Bestimmungen
vorliegt. Auch wenn wir aus wettbewerbsrechtlichen Gründen abgemahnt werden,
sind wir zu einer sofortigen Sperrung berechtigt. Ferner sind wir in den genannten
Fällen zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.
2. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die Anzeige und den Zugriff auf die
Daten des Kunden zu sperren. Die Zahlungspflicht sowie die Geltendmachung des
gesetzlichen Verzugsschadens bleiben unberührt.
§ 8 Wartungsarbeiten
Wir sind berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken etc. vorzunehmen.
Störungen des Datenabrufs werden wir so gering wie möglich gehalten.
Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung
der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder auf Geltendmachung von
Ersatzansprüchen.
§ 9 Gewährleistung/Haftung
1. Wir sind bemüht, die Abrufbarkeit der auf den Servern gespeicherten
Daten 24 Stunden täglich an 7 Tagen pro Woche zu gewährleisten. Für
nur unerhebliche oder kurzzeitige Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit
von Advisorgate.com und der Abrufbarkeit einzelner Einträge ist die Gewährleistung
ausgeschlossen.
2. Für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen
von uns nicht zu vertretenden Umständen außerhalb unseres Einflussbereiches
liegen, übernehmen wir ebenfalls keine Gewähr.
3. Wir behalten uns das ausdrückliche Recht vor, unsere Website insgesamt
oder einzelne Teile auch ohne vorherige Ankündigung zu verändern,
zu ergänzen oder in Teilen zu löschen, sofern davon Inhalte des Kunden
nicht betroffen sind.
4. Grundsätzlich ist Voraussetzung für die Behebung von Störungen
und Mängeln deren rechtzeitige Anzeige. Ansprüche wegen offensichtlicher
Mängel, die nicht innerhalb von 2 Wochen nach Kenntnis bzw. Möglichkeit
zur Kenntnisnahme schriftlich angezeigt werden, sind ausgeschlossen.
5. Die Gewährleistung erfolgt vorrangig durch Nachbesserung. Falls die
Nachbesserung endgültig fehlschlägt, hat der Kunde das Recht, die
Vergütung herabzusetzen oder den Vertrag zu kündigen.
§ 10 Sonstiges
1. Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt
der Vertrag im Übrigen wirksam.
2. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher
Gerichtsstand ist Berlin.